Polizeigewalt / Rassismus

Die Medien sind voll davon, Bern etwa auch?

In den Medien werden wir ständig mit Beiträgen über Polizisten welche Gewalt ausüben konfrontiert. Diese berichten darüber, dass die Polizei mit zu heftigen Massnahmen reagieren, wie es beispielsweise bei George Floyd der Fall war. Jedoch arten nicht alle Fälle von Polizeigewalt so stark aus wie dieser, es wird Tränengas eingesetzt, um friedliche Proteste aufzulösen oder mit starken Wasserstrahlen in die Menge gezielt. Solche Vorfälle tauchen immer wieder auf, jedoch scheint es für viele, als ob die Schweiz davon nicht betroffen zu sein scheint. Dies stimmt jedoch nicht, der Schweiz wird schon länger vorgeworfen, dass die Polizei unverhältnismässig vorgeht und polizeiliche Übergriffe nicht genügend untersucht oder gar gestraft werden1. In Bern gab es einen Präzedenzfall, in dem zwei Polizisten verurteilt wurden, nach dem sie einem betrunkenen Mann in einer Ausnüchterungszelle körperlichen Schaden zugefügt hatten und darauf seine Forderung ihn ins Krankenhaus zu bringen abgelehnt hatten. In diesem Fall wurden die Polizisten nach Angabe der Richterin höchstwahrscheinlich nur verurteilt, da die ebenfalls anwesende Polizeiaspirantin die Aussagen des Opfers bestätigte. Als dieser Fall jedoch dem Berner Obergericht vorgelegt wurde belief sich das Strafmass nur noch auf die Hälfte2. Dies war jedoch ein Einzelfall, den oft verlaufen Anklagen gegen Polizisten in Bern so ab, dass keine genügende Untersuchung stattfindet und dadurch erstrecht keine Verurteilung. Dies war Beispielsweise der Fall, als ein Mann an der Veranstaltung «Tanz dich frei» ein Gummischrot ins linke Auge bekam und darauf fast gänzlich auf diesem erblindete Anklage wegen Körperverletzung erhob3.

Werden Polizisten, welche im Amt gewalttätig werden zu wenig gestraft? Wie sollte der Kanton zukünftig versuchen Polizeigewalt zu unterbinden?

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Quellen

1Verurteilung: Polizeigewalt in Bern – eine Ausnahme? – humanrights.ch

2Verurteilung: Polizeigewalt in Bern – eine Ausnahme? – humanrights.ch

3Verurteilung: Polizeigewalt in Bern – eine Ausnahme? – humanrights.ch

Bild: Canva (Lizenzfrei)